Stand heute 9.00 Uhr wurde die Petition immerhin bereits ca. Dazu bitten wir Sie, uns per E-Mail die Internetadressen der Online-Shops/Firmen an abfrage@flvbw.de zu übermitteln, bei denen Sie in den letzten Tagen erfolgreich Mund-/Nasenmasken, Gesichtsvisiere, Spuckschutz-Scheiben und/oder Desinfektionsmittel und Desinfektionsspender gekauft haben. Erneute Bitte um UnterstützungUnterzeichnung der Petition zur Unterstützung der Fahrschüler und Fahrschulen in der Corona-Pandemie. Die neue Corona-Verordnung ist derzeit noch nicht online verfügbar. Sie finden die aktuelle Liste hier... Wir machen weiter und hoffen, Sie so bei der Beschaffung dieser derzeit sehr nachgefragten Artikel unterstützen zu können. Wir versuchen schnellstmöglich nähere Informationen zu bekommen und informieren zeitnah per Newsletter. Dezember 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen, auch an den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zeitraum vom 16. Anfrage der BVF an die Fahrlehrerversicherung: "Die Thematik Coronavirus beschäftigt mittlerweile die Fahrschulen in Deutschland. Wir wurden informiert, dass einige Fahrschulen eine ordnungsgemäß angemeldete Demonstration für die sofortige Eröffnung der Fahrschulen des Landes organisiert haben und geben diesen Hinweis gerne weiter: Auch der Verbandsvorsitzende plant, zum Verkehrsministerium zu kommen. Es stehen bisher keine bewährten Systeme zur Verfügung, die eine missbräuchliche Verwendung mit ausreichender Sicherheit ausschließen. b)    Bitte teilen Sie diese Petition auf möglichst vielen Kanälen, so dass die Petition eine möglichst hohe Zahl an Unterstützern bekommt. Die Behörde hat uns gestattet, das Schreiben anonymisiert zu veröffentlichen. § 2 Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb. 11. Selbstverständlich informieren wir Sie (unsere Mitglieder*) weiterhin - wie schon vor der Corona-Krise - wie gewohnt mit unseren Newslettern immer wenn es Neues und Wichtiges gibt. Dabei geht es u. E. unter anderem auch um die Frage der möglichen Zulässigkeit von theoretischem Präsenzunterricht. Nach den neuen Vorgaben der Landesregierung kann es passieren, dass bei einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen in einzelnen Landkreisen die dort ansässigen Fahrschulen sofort wieder schließen müssen. 195 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 30.04.2020, 13:45 Uhr - Newsletter Nr. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Verkehrspädagogik (§ 53 Abs. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Das Verkehrsministerium (VM) informiert außerdem, dass aufgrund steigender Infektionszahlen in einzelnen Landkreisen und Kommunen per so genannter Allgemeinverfügung strengere Vorschriften - z.B. Auch die Frage, ob die Fahrschulbüros - wie Geschäfte bis 800 qm Verkaufsfläche - schon jetzt wieder öffnen dürfen, kann lt. Verkehrsministerium erst nach erfolgter interner Abstimmung mit dem Sozialministerium rechtssicher beantwortet werden. 07.01.2021 Newsletter 254: / Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Was gilt ab der kommenden Woche? 2 FahrlG), Fortbildungspflicht als Ausbildungsfahrlehrer (§ 53 Abs. Aber wer bezahlt uns Angestellten denn die Pausen, die wir nach dem Plan zwischen den Fahrstunden einlegen sollen/müssen? Ab dem 1. Eine konkrete schriftliche Antwort des VM liegt jedoch nach wie vor nicht vor. Wir gehen davon aus, dass BKF-Kurse (Erwerb der Grundqualifikation, Weiterbildung gemäß BKrFQG) weiterhin als Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden dürfen.Dürfen Seminare (ASF / FES) durchgeführt werden? Wir werden auch in dieser schwierigen Zeit alles tun, Sie weiterhin wie bisher zuverlässig zu bedienen und für Sie da zu sein. versandt werden. vielen Dank für Ihre E-Mails vom 12. Wir halten die Erlaubnis, mit Bewerbern, die in den kommenden Tagen ihre praktische Fahrerlaubnisprüfung ablegen sollen, vorher lediglich noch eine einzige praktische Fahrstunde durchzuführen, für völlig unzureichend. Das hat das VM bereits am 19.05.2020 getan. März 2021 geltende Version der Corona-Verordnung vor. Es ist nicht auszuschließen, dass diese möglicherweise scharfkantig brechen, sich Richtung Brust verschieben, oder sich seitlich verdrehen. Dabei sind die Hygienevorgaben der baden-württembergische Corona-Verordnung in der Fassung vom 9. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Theoretische und praktische Fahrerlaubnisprüfungen sind weiterhin unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Verordnung möglich (siehe § 1b Absatz 1 Nummer 4 Corona-Verordnung). „Die einschlägigen Hygienevorschriften sind zu beachten - ähnlich wie in anderen Bildungseinrichtungen und beim Fahren in Bussen und Bahnen“, sagte ein Sprecher. Juli 2020 bis 31. Hinweis: Deshalb ist wichtig, am Besten im Zusammenwirken mit Ihrer Steuerberatung, den entstandenen Liquiditätsengpass bzw. Das ist nach heutigem Stand nicht absehbar. 3 FahrlG). Sofern Sie Ihre Zustimmung zu einem späteren Zeitpunkt widerrufen möchten, können Sie die gespeicherten Cookies zu unserer Webseite über Ihren Browser löschen. Dabei ist zu beachten, dass eine Unterbrechung nicht unvertretbar lange dauert. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist nicht Absender dieser E-Mail. Die für Fahrschulen wichtigste Änderung betrifft die Maskenpflicht, also die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Rainer Zeltwanger, gestattet hat. Verkehrsministerium Baden-WürttembergAuslegungshinweise zur Ausnahme „Beruflicher Zweck“. Verstöße sollen bis auf Weiteres nicht geahndet werden. Senat in seinem nicht anfechtbaren Beschluss. Nachdem die baden-württembergische Landesregierung die komplette Schließung aller Schulen und Kindertagesstätten im Land angeordnet hat, wird bei der Geschäftsstelle des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. Dabei wurde festgelegt den derzeitigen Lockdown bis zum 15. Dazu zählen Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Dort sind u. a. die derzeit aufgrund der Corona-Krise eingeführten Sonderregelungen u. a. für Fahrer, deren Schlüsselzahl 95 abgelaufen ist, unter folgendem Link zu finden: https://www.bag.bund.de/DE/Home/home_node.html, Falls doch Ausgangssperren kommen sollten …Musterbescheinigung für Arbeitnehmer (Passierschein). Zu deren Klärung muss aber zunächst die Verordnung und deren Begründung abgewartet werden. Stand 30.11.2020 liegen folgende Stadt- und Landkreise mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200: Leider erhalten wir von derartigen regionalen Allgemeinverfügungen keine Kenntnis. Wir hatten Sie außerdem gebeten, uns Ihre Fragen schriftlich mitzuteilen. Lkw-Fahrschulen / Meinungsbild "Online Theorie-Unterricht" / BMF: Steuererleichterungen / Arbeitsrecht /... 21.03.2020, 11:45 Uhr: Corona-Virus XIV: Informations-Update am Samstag (neue Corona-VO, BW: Lkw-Fahrschulen?, BAG: Lockerungen, Fahrlehrerversicherung hilft, MOVING Umfrage, Appell Fahrschule Online), 20.03.2020, 11:15 Uhr: Corona-Virus XIII: Informations-Update zum Wochenende (Bayern: Lkw-Ausbildung, Finanzhilfen Bund und Land BW), 19.03.2020, 16:45 Uhr: Corona-Virus XII: Informations-Update (Kurzarbeit, Fahrlehrerversicherung, VW Leasing, Bayern: Lkw-Ausbildung), 18.03.2020, 15:30 Uhr: Corona-Virus XI: Informationen-Update (neue Corona-Verordnung vom 17.03.2020, TÜV SÜD stellt Prüftätigkeit ein, Dauer Betriebsverbot, Fahrschulbüro, Motorradausbildung, Bitte des VM, Kurzarbeit, Entgeltfortzahlung, Finanzhilfen ...), 17.03.2020, 18:00 Uhr: Corona-Virus X: Weitere Antworten auf wichtigen Fragen (TÜV SÜD stellt Prüftätigkeit ein, Kurzarbeit, Entgeltfortzahlung, Pressemitteilung des FLVBW), 17.03.2020, 14:30 Uhr: Coronavirus IX: Weitere Antworten auf wichtige Fragen (Dauer der Schließung, Zuwiderhandlungen, Ablauf von Fristen, Hinweise zu betriebswirtschaftlichen Fragen), 17.03.2020, 10:15 Uhr: Coronavirus VIII: Erste Antworten auf wichtige Fragen (Fahrschulbüro, Prüfungen), 16.03.2020, 18:44 Uhr: Coronavirus VII: Verordnung der Landesregierung BW: Fahrschulen werden nach Auskunft des Verkehrsministeriums BW als "Bildungseinrichtungen im Sinne von § 4 Abs. Außerdem fügen wir nochmals die ab 11. Januar 2021 bis 28. Newsletter Nr. Die Beschaffung von Mund-/Nasenmasken, Gesichtsvisieren sowie von Desinfektionsmitteln und -spendern ist in Corona-Zeiten nicht einfach. In der FahrschAusbO ist geregelt, dass ein Bewerber – auch zur Wiederholungsprüfung – nur dann vorgestellt werden darf, wenn der Fahrlehrer erneut die Prüfungsreife festgestellt hat. Aufgrund der momentan geltenden Corona-Verordnung ist. Schränken Sie dazu Ihre Kontakte ein, soweit es geht, auch jetzt im Advent und zu Weihnachten. Eine Aussetzung und damit das Ermöglichen von mehr als 2 x 90 Minuten theoretischen Unterrichts pro Tag würde dazu beitragen, dass die Bewerber ihren erforderlichen Theorieunterricht, beispielsweise in Wochenend-Kompaktkursen, zügig absolvieren könnten. Indes setzen die Länder die ersten Lockerungen nicht einheitlich um. : wir haben Ihnen die Mail vom 22.06. hier nochmal angehängt) weiterhin fort. Weiterbildungsveranstaltungen für den Bereich der Berufskraftfahrerqualifikation bleiben erlaubt. Damit sollen die Voraussetzungen für einen künftig sicheren, effizienteren und sozial verantwortlicheren Straßentransportsektor geschaffen werden. die ganze Fahrschule geschlossen werden muss, oder ob nur Personen, die mit dem Kunden in Kontakt waren oder auch deren indirekte Kontaktpersonen in Quarantäne gehen müssen. Januar weitgehend schließen! Verkehrspädagogik (§ 53 Abs. Januar (VM_Corona-Vorgaben_2021-01-09.pdf) und vom 12. Mitglieder des FLVBW finden dazu alle folgenden Unterlagen im internen InternetForum zusammengefasst im, (Datei: ias-Vorlage-Hygienekonzept-2020-07 als Word- und PDF-Datei), (Datei: ias-Gefaehrdungsbeurteilung-BU_Arbeitsschutzstandards_COVID-19_Fahrschulen-2020-07 im PDF- und EXCEL-Format), (Datei: ias-Information-SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung_BMAS_Stand-2021-02-05.pdf), (Datei: ias-Gefaehrdungsbeurteilung-GBU_Arbeitsschutzverordnung_SARS-CoV-2_Ergaenzung_zur GBU-Co..-2021-01-29 im PDF- und EXCEL-Format), (Datei: ias-Fahrschulen-Betriebsanweisung-Atemschutzmasken-2021-02-05 als Word- und PDF-Datei), Die vom Fahrlehrerverband Baden-Württemberg am 8. Diese Betriebe dürfen somit Kurse zum Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation gemäß § 4 Abs. Newsletter Nr. Sonstige Angebote der Fahrschulen wie Aufbauseminare oder Erste-Hilfe-Kurse sind untersagt. Corona-VOFahrschulen müssen bis 3. Mai erfolgen kann, natürlich unter Berücksichtigung der Pandemie-Entwicklung. 166 - Auszug. 175 im internen InternetForum hier... PDF-Datei mit Antworten auf zahlreiche von den Mitgliedern an die Geschäftsstelle gerichtete Fragen. 172 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 26.03.2020, 12:30 Uhr - Newsletter Nr. regelmäßig gereinigt werden können. Wie bereits mitgeteilt unterstützen wir die Klage einer Mitgliedsfahrschule gegen die in der aktuellen Version der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vorgenommene Ungleichbehandlung der Fahrschulen, die, im Gegensatz zu zahlreichen anderen Betrieben, nach wie vor nicht öffnen dürfen. online hier... Kernstück ist die weitere Verschärfung der Maskenpflicht in weiterführenden Schulen sowie im öffentlichen Raum. Auch in Worms wird weiter geshoppt, trotz eines Inzidenzwertes über 50. März 2021 ist Corona bedingt vieles anders – auch die Standorte der Wahllokale. Mit der Siebten Änderung der Corona-Verordnung konnten bereits zum 4. Fahrlehrerausbildung, Anwärterscheine (§ 9 Absatz 1 Fahrlehrergesetz) Konnte die Ausbildung zum Fahrlehrer aufgrund der Corona-Pandemie zeitlich nicht wie geplant angeschlossen werden, kann die Fahrerlaubnisbehörde im Einzelfall eine Verlängerung des Anwärterscheins vornehmen. Fahrten (Nachtfahrten) sind witterungsbedingt derzeit schon ab 18 Uhr möglich bzw. Wir werden die eingegangenen Fragen bündeln und versuchen, sie schnellstmöglich durch kompetente Stellen beantworten zu lassen. März 2021 geltenden Fassung veröffentlicht. Es besteht jedoch weiterhin die Verpflichtung, die vorgeschriebenen Fort- bzw. / Corona-Pandemie: Lockdown - Fahrschulen müssen ab Mittwoch, den 16.12.2020 schließen, Corona-PandemieLockdown - Fahrschulen müssen ab Mittwoch, den 16.12.2020 schließen. Auf Anfrage hat uns TÜV SÜD mitgeteilt, dass Lockdown-bedingte Absagen von theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen (Stand heute bis einschließlich 31.01.2021) sehr kulant gehandhabt werden und kostenlos storniert werden können. Der Online-Unterricht erfolgt in synchroner Form, es sind alle Teilnehmer zeitgleich am Unterricht beteiligt, wie dies auch bei der Durchführung in Präsenzform der Fall ist. Dies ist sehr wichtig. Mai. E-Mails werden weiterhin ganztägig beantwortet und der bisherige Informationsfluss (Newsletter) wird selbstverständlich nicht abreißen. Diese sind seit dem 16. Anbieter von Mund-/Nasenmasken, Gesichtsvisieren und DesinfektionsmittelnWeitere Empfehlungen (5). Der Antrag muss folgend Vorgaben enthalten: Im Falle einer positiven Antragsprüfung erteilt die Behörde eine bis zum 30. Sollte dies nicht möglich sein, zum Beispiel bei einem Nachschulungskurs, der bis 22.15 Uhr geht, so ist jedem Fahrschüler/jeder Fahrschülerin durch die Fahrschule ein Nachweis auszustellen, aus dem hervor geht, wo die Person war, weshalb und wann der Kurs beendet wurde. : Friseure offen, Fahrschulen weiterhin zu – bar jeder Logik der Hygiene / Verkehrsministerium Baden-Württemberg: Corona-Verordnung ab 15. Fahrzeughersteller weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich das Verletzungsrisiko beim Auslösen der Airbags erhöht, wenn sich zwischen denFahrzeuginsassen und dem Entfaltungsbereich der Airbags Gegenstände befinden. 5. Der baden-württembergische Lenkungskreis trifft sich am Samstag, 2. In verschiedenen sozialen Netzwerken kursiert derzeit die Stellungnahme eines Anwalts, dass aufgrund eines  „, Selbstverständlich sind wir nicht untätig. Dort ist auch die als PDF beigefügte Übersicht Landesregierung-BW-Regelungen-auf-einen-Blick-ab-2021-01-11 zu finden. 163 - Auszug, Corona-Virus XWeitere Antworten auf wichtige Fragen (TÜV SÜD stellt Prüftätigkeit ein, Kurzarbeit, Entgeltfortzahlung, Pressemitteilung des FLVBW). Der Steuerberater des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg, Herr Ansgar Brendel hat – aufgrund einer Vielzahl an neuen und sich ständig ändernden Informationen durch die Bundesregierung zur Unterstützung der Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie – seine Informationen zur Überbrückungshilfe 3 aktualisiert. Sie finden diese Information auch online hier: https://www.fahrlehrerversicherung.de/spezial-themen/baden-wuerttemberg-fahrschulen-duerfen-den-betrieb-wieder-aufnehmen/, Fahrlehrer-Demonstration in StuttgartAbsage. Mai 2020 ihren Betrieb unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder aufnehmen dürfen, haben sich bereits zahlreiche Verbandsmitglieder mit Fragen an die Geschäftsstelle gewandt. Es erreichen uns derzeit auch zahlreiche Anfragen, ob die Fahrschulen während des derzeitigen Lockdowns ihre Büros für den Publikumsverkehr öffnen dürfen. Das Ministerium für Verkehr hat die Fahrerlaubnisbehörden gebeten bei ihrer Entscheidung großzügige Fristverlängerungen zu gewähren. Wir haben allerdings auch dazu beim Verkehrsministerium nachgefragt. Nur so können wir alle gemeinsam zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus beitragen. 171 haben wir dringend darauf hingewiesen, dass es unabdingbar ist, sich beim Ausfüllen des Antrags Zeit zu lassen, die auf der Webseite des Landes aufgelisteten FAQ gründlich durchzulesen und vor dem Absenden des Antrags mit der Steuerberatung Ihrer Fahrschule Kontakt aufzunehmen. Fahrschulen bleiben dagegen im … Es liegen keine Erkenntnisse vor, wie sich ein Gesichtsschutz bei einem Aufprall auf das Lenkrad bzw. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass das Gesundheitsamt dazu keine allgemein gültige Aussage machen kann. (4) Bei einer Existenzgefährdung können den Entschädigungsberechtigten die während der Verdienstausfallzeiten entstehenden Mehraufwendungen auf Antrag in angemessenem Umfang von der zuständigen Behörde erstattet werden. Ob derzeit Gabelstapler-, Ladekran- oder ähnliche Seminare erlaubt sind, haben wir zuständigkeitshalber beim Wirtschaftsministerium angefragt. § 2: Allgemeine Abstandsregelb. Im Theorieunterricht müssen zwischen allen Personen 1,5 m Mindestabstand eingehalten werden. Über einen möglichen stufenweisen Abbau der Beschränkungen für die Fahrausbildung hat sich auch der Vorstand des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. Diese Version der Verordnung tritt bereits mit Ablauf des 7. Zu Ihrer Information hängen wir diesem Newsletter auch den aktuellen, Im Anhang finden Sie das PDF eines Schreibens einer baden-württembergischen Fahrerlaubnisbehörde an den Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. Diese dürfen Sie gern weitergeben und auch auf Ihren Internet- und Facebook-Auftritten veröffentlichen. Unter folgendem Link finden Sie eine Pressemitteilung, mit der die Landesregierung ankündigt, dass die Corona-Soforthilfe des Landes ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt wird. 176 - Auszug, Hilfspaket der FahrlehrerversicherungFAQ und Ausweitung auf die Fahrschüler-Unfall- und die Fremdfahrzeug-Versicherung. : wir haben Ihnen die Mail vom 22.06. hier nochmal angehängt) weiterhin fort. März 2021) der Maßnahmen im Überblick. Für die Teilnahme benötigen Sie lediglich einen PC, einen Laptop, ein Tablet oder ein Smartphone und eine Verbindung ins Internet. Dies gilt beispielsweise bei der praktischen Fahrerlaubnisprüfung, der Überwachung durch den Treuhandverein sowie im Rahmen der beruflichen Ausbildung zum Fahrlehrer oder Fahrerlaubnisprüfer. die medizinischen Masken (z.B. § 7: Zutritts- und Teilnahmeverbote. Die geltenden Corona-Regeln sind natürlich auch in den Prüfstellen einzuhalten. Um aber die Prüfungsreife erneut festzustellen, ist mindestens eine Fahrstunde und ggf. Mit dem anhängenden Schreiben informierte Herr Peter Reiter-Machoi, Leiter Business Line Retail Baden-Württemberg Division Mobility des TÜV SÜD (=Regionalleitung), am Sonntagabend die Vertreter der Fahrlehrerverbände, dass die TÜV SÜD Auto Service GmbH den Prüfbetrieb ab sofort an verschiedenen Standorten ganz oder teilweise einstellen wird. Wir bitten Sie nun alle herzlich darum, diesen Erfolg nicht zu gefährden und die Hygienevorschriften einzuhalten!Bleiben Sie bitte gesund! Dies betrifft u.a. Wer begründete Angst hat, sich möglicherweise angesteckt zu haben, sollte also nicht einfach zuhause bleiben und auf eine spätere Erstattung hoffen, sondern einen Arzt oder direkt das Gesundheitsamt konsultieren. Sie finden die Mail des Verkehrsministeriums auch als PDF im Anhang. Juni 2020 verboten […]. Im anhängenden PDF „Bund-Beschluss_Kanzlerin-MPen_2021-01-19.pdf“ finden Sie die dort gefassten Beschlüsse. Diese Verordnung baut auf den Stellungnahmen und Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) auf. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Landesregelung gekippt. Landesregierung Baden-WürttembergCorona-Verordnung erneut verschärft. Angestellte Fahrlehrer/-innenIst Desinfektion und Lüften des Fahrzeugs Arbeitszeit? Ganz herzlichen Dank an alle, die uns weitere Anbieter benannt haben! 16.12.2020, 06:20 Uhr - Newsletter Nr. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Wir danken Ihnen herzlich für die zahlreichen Rückmeldungen. Mai 2020 in Heidenheim sowie die am Vortag stattfindende Sitzung des Beirats abzusagen. Ausnahmeregelung gedeckt ist, nicht an Ihre Fahrerlaubnisbehörde. Ebenso sinnvoll dürfte es sein, während dieser Zeit auf das Durchführen von praktischem Unterricht (z.B. Die Corona-Krise geht zwangsläufig auch am Betrieb der Verbandsgeschäftsstelle in Korntal nicht spurlos vorbei.Die außergewöhnlichen Umstände, die Gesundheit unserer Mitarbeiter sowie die behördlichen Empfehlungen haben uns veranlasst, für die Geschäftsstelle einen eingeschränkten Dienstplan zu erstellen, der es möglich macht, unsere Aufgaben trotz allem weiterhin gewissenhaft zu erfüllen. Können die erforderlichen Nachweise für eine Verlängerung des Eintrags der Schlüsselzahl 95 im Kartenführerschein nicht vorgelegt werden. Bund-Länder-Videokonferenz zur Corona-Pandemie Zusätzliche Schutzmaßnahmen ab 2. Wenn die Schüler eine Maske tragen, muss dann trotzdem ein Abstand von 1,5 m eingehalten werden? Vom VGH wurde dabei gerügt, dass die Landesregierung die Notwendigkeit eines landesweit einheitlichen Vorgehens – angesichts der sehr unterschiedlichen Inzidenzwerte in den einzelnen Landkreisen – nicht ausreichend begründet habe. Sie finden das Papier als PDF im Anhang dieses Newsletters. Dass auch in § 3 Absatz 2 Bildungseinrichtungen erwähnt werden, hat nun Irritationen ausgelöst. Informationen des VM zur Situation ab Mittwoch, 16.12.2020, Heute Abend, Dienstag, den 15.12.2020 um 19:22 Uhr gingen folgende Informationen des Verkehrsministerium Baden-Württemberg (. Um einen Überblick zu bekommen halten auch wir die Teilnahme für sinnvoll. dem für die Aktualisierung zuständigen Sozialministerium zur Berücksichtigung zur Verfügung zu stellen. Die GELB hinterlegten Themen wurde. Wir haben daher im Einvernehmen mit dem Ministerium für Soziales und Integration ergänzende Hinweise zur Auslegung erstellt: Es handelt sich bei den Regelungen in § 1d Absatz 8 Corona-Verordnung um Ausnahmeregelungen. Entsprechende Informationen und häufig gestellte Fragen (FAQ) finden Sie hier... Corona-Soforthilfe Baden-WürttembergInformationen zum Ausfüllen des Antrags. Bleiben Sie zuversichtlich und vor allem gesund!Ihre Fahrlehrerversicherung VaG, Hilfen für vom Lockdown betroffene Fahrschulen (2)Information der Agentur für Arbeit zur Kurzarbeit.